Stellungnahme an AMS betreffend Rückforderung für Kurzarbeitsphase 3
Erläuterung Druck Erläuterungen
Zahlreiche Betriebe erhalten derzeit ein Schreiben des AMS mit Rückforderungen der Kurzarbeitsbeihilfe für die Phase 3 (betrifft Kurzarbeiten zwischen 1. Oktober 2020 und 31. März 2021). Hintergrund ist dabei in vielen Fällen die standardisierte Prüfungslogik der AMS-Software bei Förder-Endabrechnungen: Die AMS-Prüfsoftware geht für die Ermittlung der maximal verrechenbaren Ausfallsstunden von einer maximal zulässigen Normalarbeitszeit (vor Kurzarbeit) auf Basis einer fiktiven 5- oder 6-Tage-Woche aus. Diese fiktive Berechnungsmethode, die durch einen weitgehend automatisierten Rechengang offenbar eine einfachere und raschere Plausibilitätsprüfung durch das AMS ermöglichen soll, sorgt in der Praxis verständlicherweise für Ärger und ist nach Ansicht der WKO fachlich unrichtig (diese Einschätzung wird auch vom VP-Team vollinhaltlich geteilt) .
Um sich gegen eine allfällige Rückzahlungsaufforderung zur Wehr zu setzen, muss dem AMS ein schriftlicher Einwand per eAMS-Konto übermittelt werden. Als Nachweis sollten im Anhang zum Einspruch jene Unterlagen mitgesendet werden, aus denen die tatsächliche Normalarbeitszeit im Bemessungsmonat vor Kurzarbeit ersichtlich ist (z.B. Dienstvertragsauszug, Arbeitszeitaufzeichnung aus dem Monat vor KUA-Beginn).
Um die betroffenen Betriebe gegen die (teilweise sachlich nicht berechtigten) Rückforderungen zu unterstützen, hat die WK Oberösterreich eine Handlungsempfehlung und ein Muster für einen Einspruch an das AMS vorbereitet. Danke an dieser Stelle an das Team „Sozial- und Rechtspolitik“ der WKOÖ!!! Link: https://news.wko.at/news/oberoesterreich/COV-Newsletter133.html
Das nachfolgende „bundeslandneutrale“ Musterschreiben für einen Einspruch (Stellungnahme) gegenüber dem AMS wurde in starker Anlehnung an das Textmuster der WKOÖ erstellt.
Vorlage als Download
Vorlage als Text
Haftungsausschluss: Alle Vorlagen, Mustertexte und sonstige Inhalte sind unbedingt auf den jeweiligen Einzelfall anzupassen. Trotz sorgfältiger Bearbeitung kann keine Gewähr übernommen werden. Eine Haftung des Portalbetreibers oder der Autoren ist ausgeschlossen.